Fadenspleissvorrichtung

Europäisches Patent · EP1380529 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1380529
Anmeldenummer
EP03013196
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2003
Veröffentlicht
14.01.2004
Erteilt
13.12.2006
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 69/06 (2006.01)
Priorität
DE 10230760 09.07.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Corres, Norbert

41844 Wegberg, DE

Irmen, Wolfgang

41068 Mönchengladbach, DE

Schmitz, Bernhard

47877 Willich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.