Fahrschachttür

Europäisches Patent · EP1380531 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1380531
Anmeldenummer
EP03010766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2003
Veröffentlicht
14.01.2004
Erteilt
23.11.2005
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 13/30 (2006.01)
Priorität
DE 10230799 08.07.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Novoferm GmbH

Isselburger Strasse 31, 46459 Rees, DE

Erfinderin/Erfinder

Borneck, Rolf

46485 Wesel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.