Bitumenfugenband
Europäisches Patent · EP1380692 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1380692
- Anmeldenummer
- EP03012973
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2003
- Veröffentlicht
- 14.01.2004
- Erteilt
- 04.10.2006
- Gelöscht
- 30.06.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 23/09 (2006.01)B32B 11/04 (2006.01)B32B 11/08 (2006.01)B32B 11/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 20209974 U 27.06.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
- 31.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gebhards, Gerhard
40764 Langenfeld, DE
Tunger, Hanns-Walter
42699 Solingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.