ELEKTRISCHE HEIZELEMENTE

Europäisches Patent · EP1381299 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1381299
Anmeldenummer
EP02716951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2002
Veröffentlicht
21.01.2004
Erteilt
13.06.2007
Gelöscht
13.06.2007
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47J 27/21 (2006.01)
Priorität
GB 0109950 23.04.2001
PCT-Anmeldung
PCT/GB2002/001886 22.04.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/085169 31.10.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 28.12.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

  4. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOHNSTON, Simon, Richard

Isle of Man IM9 5LQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.