TAMPON MIT SPIRALFÖRMIGEN NUTEN

Europäisches Patent · EP1381339 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1381339
Anmeldenummer
EP02727464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2002
Veröffentlicht
21.01.2004
Erteilt
29.04.2009
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 10114786 26.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/003263 22.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/076357 03.10.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 29.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHOELLING, Hans-Werner

D-58256 Ennepetal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.