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Europäisches Patent · EP1381339 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1381339
- Anmeldenummer
- EP02727464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2002
- Veröffentlicht
- 21.01.2004
- Erteilt
- 29.04.2009
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10114786 26.03.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/003263 22.03.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/076357 03.10.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 29.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHOELLING, Hans-Werner
D-58256 Ennepetal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.