FLAMMHEMMER
Europäisches Patent · EP1381498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1381498
- Anmeldenummer
- EP02706434
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2002
- Veröffentlicht
- 21.01.2004
- Erteilt
- 26.01.2011
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27K 3/00 (2006.01)C09K 21/12 (2006.01)A62D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 272606 P 01.03.2001US 8526 08.11.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2002/005940 27.02.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/070215 12.09.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 26.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PASEK, Eugene, A.
Fayetteville, GA 30215, US
THOMASON, Susan, M.
Covington, GA 30014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.