Backofen mit Backwagen-Fördersystem
Europäisches Patent · EP1382249 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1382249
- Anmeldenummer
- EP02027544
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2002
- Veröffentlicht
- 21.01.2004
- Erteilt
- 30.07.2008
- Gelöscht
- 30.07.2008
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A21B 3/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 10232998 19.07.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 07.11.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2008
- 30.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heuft, Thomas
56072 Koblenz, DE
Schneider, Guenther
56745 Bell, DE
Sesterhenn, Jürgen
56736 Kottenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.