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Europäisches Patent · EP1382311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1382311
Anmeldenummer
EP03014306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2003
Veröffentlicht
21.01.2004
Erteilt
04.10.2006
Gelöscht
30.06.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 5/02 (2006.01)
B24B 19/02 (2006.01)
B24B 19/04 (2006.01)
Priorität
DE 10233030 20.07.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Danger, Karl-Heinz

32758 Detmold, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.