Lasterfassungseinrichtung

Europäisches Patent · EP1382562 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1382562
Anmeldenummer
EP03016173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
16.07.2003
Veröffentlicht
21.01.2004
Erteilt
11.05.2005
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 17/00 (2006.01)
B66F 11/04 (2006.01)
G01G 19/18 (2006.01)
Priorität
DE 20210958 U 19.07.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

MOBA Mobile Automation AG

MOBA - Mobile Automation AG

Vor den Eichen 4, 65604 Elz, DE

Erfinderin/Erfinder

Bernd Paul

65594 Runkel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.