SICHERHEITSBINDUNG

Europäisches Patent · EP1383583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1383583
Anmeldenummer
EP02709952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2002
Veröffentlicht
28.01.2004
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/00 (2006.01)
A63C 9/08 (2006.01)
Priorität
CH 233012001 05.02.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000064 04.02.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/062432 15.08.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.