FAHRZEUGSITZ

Europäisches Patent · EP1383663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1383663
Anmeldenummer
EP02780741
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2002
Veröffentlicht
28.01.2004
Erteilt
29.04.2009
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/00 (2006.01)
G01G 3/08 (2006.01)
Priorität
DE 10120977 01.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/004825 02.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/102618 27.12.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 29.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SELIG, Klaus Peter

72336 Balingen-Weilstetten, DE

VOGLER, Stephan

72469 Messstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.