SCHALUNGSTRÄGER

Europäisches Patent · EP1383972 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1383972
Anmeldenummer
EP02735296
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2002
Veröffentlicht
28.01.2004
Erteilt
21.01.2009
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04C 3/14 (2006.01)
E04C 3/29 (2006.01)
E04G 11/50 (2006.01)
Priorität
DE 10121522 03.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/004526 24.04.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/090684 14.11.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 21.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

Beteiligte

Inhaberin

Doka Industrie GmbH

DOKA Industrie GmbH

Josef Umdasch Platz 1, 3300 Amstetten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.