MODIFIZIERTER OTTOMOTOR MIT EINEM ZYLINDER

Europäisches Patent · EP1383994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1383994
Anmeldenummer
EP02703025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2002
Veröffentlicht
28.01.2004
Erteilt
15.08.2007
Gelöscht
15.08.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F02B 75/04 (2006.01)
Priorität
SE 0100867 13.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/SE2002/000439 12.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/073015 19.09.2002
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

  2. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

GGP Sweden AB

P.O. Box 1006, 573 28 Tranås, SE

Erfinderin/Erfinder

ERIKSSON, Göran

S-662 35 ÅMÅL, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.