Türverriegelungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1384842 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1384842
Anmeldenummer
EP03008414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2000
Veröffentlicht
28.01.2004
Erteilt
07.09.2005
Gelöscht
07.09.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05B 63/24 (2006.01)
Priorität
GB 9929112 10.12.1999
Abgezweigt von
EP00977684
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

BANHAM PATENT LOCKS LIMITED

Banham Patent Locks Limited

233/235 Kensington High Street, London W8 6SF, GB

Erfinderin/Erfinder

Cowper, Brian Edward

New Malden, Surrey KT3 3HP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.