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Europäisches Patent · EP1384942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1384942
Anmeldenummer
EP02016603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2002
Veröffentlicht
28.01.2004
Erteilt
05.04.2006
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 31.07.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  3. 13.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Huang, Kuo-Hao

Taipei, Taiwan R.O.C., TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.