Elektrisches Schaltgerät

Europäisches Patent · EP1385188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1385188
Anmeldenummer
EP03013885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2003
Veröffentlicht
28.01.2004
Erteilt
04.07.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 23/02 (2006.01)
H01H 23/14 (2006.01)
Priorität
DE 10233331 23.07.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 04.07.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012

Beteiligte

Inhaberin

Berker GmbH & Co. KG

Klagebach 38, 58579 Schalksmühle, DE

Erfinderin/Erfinder

Diegmann, Rolf

58579 Schalksmühle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.