BEZEICHNEN EINES MIT PFAND BELEGTEN OBJEKTES

Europäisches Patent · EP1386293 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1386293
Anmeldenummer
EP02721943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2002
Veröffentlicht
04.02.2004
Erteilt
11.05.2005
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 7/06 (2006.01)
Priorität
EP 01110966 07.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000248 07.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/091313 14.11.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 29.07.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

  3. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.