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Europäisches Patent · EP1386385 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1386385
- Anmeldenummer
- EP02706734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2002
- Veröffentlicht
- 04.02.2004
- Erteilt
- 18.04.2007
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 41/03 (2006.01)
- Priorität
- CH 7582001 23.04.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/001367 09.02.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/087061 31.10.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 15.06.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 15.05.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.