Bahnspreizvorrichtung

Europäisches Patent · EP1386869 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1386869
Anmeldenummer
EP03405562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2003
Veröffentlicht
04.02.2004
Erteilt
26.03.2008
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 23/02 (2006.01)
Priorität
DE 10234674 30.07.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

WIFAG Maschinenfabrik AG

Wylerringstrasse 39, 3014 Bern

Erfinderin/Erfinder

Berweger, Dominik

3604 Thun

Luginbühl, Beat

3706 Leissingen

Kaufmann, Erich

3654 Gunten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.