Kipplaufwaffe

Europäisches Patent · EP1387141 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1387141
Anmeldenummer
EP03013213
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2003
Veröffentlicht
04.02.2004
Erteilt
22.04.2009
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41C 7/11 (2006.01)
F41C 23/16 (2006.01)
Priorität
DE 10235283 02.08.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 22.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  3. 22.04.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Popikow, Sergej

87480 Weitnau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.