SPANNVORRICHTUNG FÜR EIN ROLLTOR

Europäisches Patent · EP1387922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1387922
Anmeldenummer
EP02734344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2002
Veröffentlicht
11.02.2004
Erteilt
02.05.2007
Gelöscht
02.05.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05D 15/12 (2006.01)
E06B 9/60 (2006.01)
Priorität
US 858787 16.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/014818 09.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/092950 21.11.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAUS, Mark

Cuyahoga Falls, OH 44223, US

EITERMAN, Alvin, R.

Hilliard, OH 43026, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.