Schnittregister-Einstellvorrichtung
Europäisches Patent · EP1388515 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1388515
- Anmeldenummer
- EP03405563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2003
- Veröffentlicht
- 11.02.2004
- Erteilt
- 28.05.2008
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 23/188 (2006.01)
- Priorität
- DE 10236657 09.08.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 16.12.2017
Adresse geändert
- Inhaber/in
- WIFAG Maschinenfabrik AG, Wylerringstrasse 39, 3014 Bern → WIFAG-Polytype Holding AG, Wylerringstrasse 39, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2017
- 16.12.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2017
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.