Schnittregister-Einstellvorrichtung

Europäisches Patent · EP1388516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1388516
Anmeldenummer
EP03405564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2003
Veröffentlicht
11.02.2004
Erteilt
13.08.2008
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 23/188 (2006.01)
Priorität
DE 10236658 09.08.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 13.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008

Beteiligte

Inhaberin

WIFAG Maschinenfabrik AG

Wylerringstrasse 39, 3014 Bern

Erfinderin/Erfinder

Seiler, Thomas

3603 Thun

Fröhlich, Martin

3097 Liebefeld

Burri, Daniel

3510 Konolfingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.