Datenträger
Europäisches Patent · EP1388808 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1388808
- Anmeldenummer
- EP03018198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.1999
- Veröffentlicht
- 11.02.2004
- Erteilt
- 04.03.2009
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/06 (2006.01)G06K 19/16 (2006.01)G06K 19/077 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP99115844
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 17.03.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2009
- 04.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.