MÖBEL, INSBESONDERE STUHL ODER TISCH
Europäisches Patent · EP1389281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1389281
- Anmeldenummer
- EP02769447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2002
- Veröffentlicht
- 18.02.2004
- Erteilt
- 08.08.2007
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 12/00 (2006.01)A47C 4/02 (2006.01)A47B 3/06 (2006.01)A47B 47/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 888012001 15.05.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000267 15.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/093023 21.11.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.