Reversibler Regner mit einstellbarem Sprühbogen

Europäisches Patent · EP1389490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1389490
Anmeldenummer
EP03253374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2003
Veröffentlicht
18.02.2004
Erteilt
06.09.2006
Gelöscht
06.09.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 3/16 (2006.01)
Priorität
US 216798 13.08.2002
US 377786 04.03.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Nelson Irrigation Corporation

NELSON IRRIGATION CORPORATION

848 Airport Road, Walla Walla, Washington 99362, US

Erfinderin/Erfinder

Townsend, Michael

Waitsburg, Washington 99361, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.