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Europäisches Patent · EP1389663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1389663
- Anmeldenummer
- EP03077114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2003
- Veröffentlicht
- 18.02.2004
- Erteilt
- 09.09.2009
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/46 (2006.01)E06B 3/263 (2006.01)
- Priorität
- SE 0202426 14.08.2002
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 22.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2009
- 09.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Santesson, Per-Olof
302 56 Halmstad, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.