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Europäisches Patent · EP1389663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1389663
Anmeldenummer
EP03077114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2003
Veröffentlicht
18.02.2004
Erteilt
09.09.2009
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/46 (2006.01)
E06B 3/263 (2006.01)
Priorität
SE 0202426 14.08.2002
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 22.10.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2009

  3. 09.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Santesson, Per-Olof

302 56 Halmstad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.