Einbauleuchte
Europäisches Patent · EP1389711 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1389711
- Anmeldenummer
- EP03017325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2003
- Veröffentlicht
- 18.02.2004
- Erteilt
- 27.01.2010
- Gelöscht
- 27.01.2010
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F21V 15/01 (2006.01)F21S 8/02 (2006.01)*F21W 131/403 (2006.01)
- Priorität
- DE 20212411 U 13.08.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 08.08.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2012
- 27.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2010
- 27.01.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Link, Bernhard
78727 Oberndorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.