GLEITVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1389925 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1389925
Anmeldenummer
EP02774032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2002
Veröffentlicht
25.02.2004
Erteilt
26.01.2005
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 5/16 (2006.01)
Priorität
IT TV20010034 U 31.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/005927 29.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/096231 05.12.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 31.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

  3. 31.01.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BALCONI, Claudio

I-31030 Casier, IT

POLONI, Mario

I-31040 Trevignano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.