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Europäisches Patent · EP1390091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1390091
Anmeldenummer
EP02730420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2002
Veröffentlicht
25.02.2004
Erteilt
14.01.2009
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
GB 0112888 26.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/GB2002/002251 27.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/096489 05.12.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 14.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2009

Beteiligte

Inhaberin

Innovata Biomed Limited

The Ziggurat, Grosvenor Road, St. Albans AL1 3HW, GB

Erfinderin/Erfinder

BRAITHWAITE, Philip

Tewkesbury GL20 8NB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.