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Europäisches Patent · EP1390586 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1390586
Anmeldenummer
EP02745328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2002
Veröffentlicht
25.02.2004
Erteilt
22.02.2012
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/042 (2006.01)
E03C 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 10125981 29.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/005881 29.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/097202 05.12.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 22.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRONENBITTER, Bernd

77787 Nordtrach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.