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Europäisches Patent · EP1390592 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1390592
Anmeldenummer
EP02748722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2002
Veröffentlicht
25.02.2004
Erteilt
19.10.2005
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 13/04 (2006.01)
Priorität
BE 200100369 31.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/005872 28.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/097215 05.12.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

N.V. Bekaert S.A.

N.V. BEKAERT S.A.

Bekaertstraat 2, 8550 Zwevegem, BE

Erfinderin/Erfinder

TIMPERMAN, Leopold

B-8550 Zwevegem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.