MITTLERE SCHMIERUNGSEINHEIT
Europäisches Patent · EP1390607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1390607
- Anmeldenummer
- EP02745170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2002
- Veröffentlicht
- 25.02.2004
- Erteilt
- 04.07.2007
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01M 1/02 (2006.01)F01M 1/08 (2006.01)F01M 1/16 (2006.01)F01M 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DK 200100841 25.05.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2002/000356 24.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/095196 28.11.2002
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 15.10.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 31.07.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ERIKSEN, Leif
DK-9560 Hadsund, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.