ELASTISCHE METALLDICHTUNG
Europäisches Patent · EP1390655 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1390655
- Anmeldenummer
- EP02734527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2002
- Veröffentlicht
- 25.02.2004
- Erteilt
- 31.03.2010
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 865848 25.05.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2002/016487 23.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/097309 05.12.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 31.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEHIL, Vincent
Camas, WA 98607, US
COX, Jon
Victor, NY 14564, US
MARTINI, James
Honeoye Falls, NY 14472, US
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