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Europäisches Patent · EP1390668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1390668
- Anmeldenummer
- EP02727938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2002
- Veröffentlicht
- 25.02.2004
- Erteilt
- 04.07.2007
- Gelöscht
- 31.05.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23N 5/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10125574 25.05.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2002/001758 22.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/095295 28.11.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008
- 31.07.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOTT, Klaus
76448 Durmersheim, DE
DIEBOLD, Alexander
76437 Rastatt, DE
KIND, Reiner
76437 Rastatt, DE
HOFFMANN, Jürgen
76532 Baden-Baden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.