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Europäisches Patent · EP1391905 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1391905
Anmeldenummer
EP02018573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2002
Veröffentlicht
25.02.2004
Erteilt
19.10.2011
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 13/70 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020

  2. 27.10.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST., Austrasse 79, FL-9490 Vaduz

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2011

  3. 19.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.