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Europäisches Patent · EP1392520 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1392520
- Anmeldenummer
- EP02745339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2002
- Veröffentlicht
- 03.03.2004
- Erteilt
- 20.07.2005
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 15/00 (2006.01)G03G 21/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 10127981 08.06.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/005984 31.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/100653 19.12.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 31.08.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
- 29.07.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.