LICHTBOGEN-VERDAMPFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1392879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1392879
- Anmeldenummer
- EP02754617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2002
- Veröffentlicht
- 03.03.2004
- Erteilt
- 24.11.2004
- Gelöscht
- 30.06.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 2/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10127013 05.06.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/006088 04.06.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/099152 12.12.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 15.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 30.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.