VERFAHREN ZUM BEHANDELN EINES SUBSTRATS

Europäisches Patent · EP1392882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1392882
Anmeldenummer
EP02743144
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2002
Veröffentlicht
03.03.2004
Erteilt
08.12.2004
Gelöscht
08.12.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
C23C 14/32 (2006.01)
H01J 37/32 (2006.01)
Priorität
DE 10126986 05.06.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/006085 04.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/101113 19.12.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.06.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  3. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.