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Europäisches Patent · EP1393605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1393605
- Anmeldenummer
- EP02745301
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2002
- Veröffentlicht
- 03.03.2004
- Erteilt
- 24.01.2007
- Gelöscht
- 31.05.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 3/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 10126655 01.06.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/005512 18.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/100140 12.12.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 15.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Endress + Hauser GmbH + Co.
ENDRESS + HAUSER GMBH + CO.
Hauptstrasse 1, 79689 Maulburg, DE
Birgel, Dietmar
79650 Schopfheim, DE
Erfinderin/Erfinder
LOPATIN, Sergej
79540 Lörrach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.