Bohrhammer
Europäisches Patent · EP1393863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1393863
- Anmeldenummer
- EP03102628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2003
- Veröffentlicht
- 03.03.2004
- Erteilt
- 16.11.2005
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25D 16/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2002247831 27.08.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 31.03.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Diehl & Partner AG, Chesa Corvatsch 2, 7513 Silvaplana
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HASHIMOTO, Kouichi
522-0054, Hikone, JP
SHIRATANI, Masahide
522-0043, hikone, JP
YOKOYAMA, Mineaki
522-0068, Hikone, JP
OKADA, Yoshikazu
520-2341, Yasugun Yasuchou, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.