Tröpfchenaufzeichnungsgerät

Europäisches Patent · EP1393907 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1393907
Anmeldenummer
EP03024459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.1999
Veröffentlicht
03.03.2004
Erteilt
04.02.2009
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/04 (2006.01)
B41J 2/155 (2006.01)
B41J 2/175 (2006.01)
B41J 2/14 (2006.01)
Priorität
GB 9828476 24.12.1998
Abgezweigt von
EP99963647
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 04.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dixon, Michael John

Little Downham Ely CB6 2EW, GB

Temple, Steve

Impington Cambridge CB4 2DB, GB

Manning, Howard John

Edinburgh EH9 2DB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.