Wärmepumpenanlage
Europäisches Patent · EP1394482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1394482
- Anmeldenummer
- EP03015411
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2003
- Veröffentlicht
- 03.03.2004
- Erteilt
- 08.09.2010
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 7/00 (2006.01)F25B 30/02 (2006.01)F25B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10240767 30.08.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 07.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2010
- 08.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shirkhani, Ghanbar
95119 Naila, DE
Kohlmann, Frank
95236 Kulmbach, DE
Trempel, Daniela
95361 Ködnitz, DE
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