Elektrische Anschlusskontakte

Europäisches Patent · EP1394904 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1394904
Anmeldenummer
EP03254864
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2003
Veröffentlicht
03.03.2004
Erteilt
27.01.2010
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/03 (2006.01)
Priorität
GB 0218138 05.08.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 27.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Garvey, Vincent Joseph

Isle of Man IM1 1BD, GB

Scott, Michael James

Port St. Mary Isle o, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.