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Europäisches Patent · EP1395151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1395151
Anmeldenummer
EP02736355
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2002
Veröffentlicht
10.03.2004
Erteilt
14.11.2007
Gelöscht
14.11.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47F 1/02 (2006.01)
A47F 5/00 (2006.01)
Priorität
SE 0101858 28.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/SE2002/001011 27.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/096247 05.12.2002
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  2. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LANDIN, Lorentzen, Lena

S-821 34 Bollnäs, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.