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Europäisches Patent · EP1395692 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1395692
- Anmeldenummer
- EP02747188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2002
- Veröffentlicht
- 10.03.2004
- Erteilt
- 14.11.2007
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03C 7/00 (2006.01)D03D 49/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 10128538 13.06.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2002/001990 31.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/101131 19.12.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 15.02.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
- 30.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAHHOUD, Adnan
88131 Lindau, DE
VOSSEN, Jürgen
88079 Kressbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.