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Europäisches Patent · EP1395844 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1395844
- Anmeldenummer
- EP02740625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2002
- Veröffentlicht
- 10.03.2004
- Erteilt
- 28.01.2009
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 33/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 01810518 25.05.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/005559 21.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/097463 05.12.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 12.08.2010
Übertragen
- Inhaber/in
- Melexis Technologies SA, Chemin de Buchaux 38, 2022 Bevaix → Melexis Tessenderlo NV, Transportstraat 1, 3980 Tessenderlo, Belgien
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2010
- 28.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2009
- 28.01.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.