Rückstossaufnehmende Schaftkappe
Europäisches Patent · EP1396697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1396697
- Anmeldenummer
- EP03016780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2003
- Veröffentlicht
- 10.03.2004
- Erteilt
- 04.11.2009
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41C 23/08 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20021887 05.09.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 28.02.2012
Adresse geändert
- Vertreter/in
- KEMÉNY AG, Patentanwaltsbüro, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon → TSWpat Luzern AG, Seidenhofstrasse 14, Postfach 3128, 6002 Luzern 2
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2012
- 04.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2009
- 04.11.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KEMÉNY AG, Patentanwaltsbüro, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2009
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Vignaroli, Marco
06132 Perugia, IT
Lani, Michele
61049 Urbania (PU), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.