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Europäisches Patent · EP1396780 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1396780
Anmeldenummer
EP02354129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2002
Veröffentlicht
10.03.2004
Erteilt
12.07.2006
Gelöscht
12.07.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06F 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  2. 14.07.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Hewlett-Packard Company

3000 Hanover Street, Palo Alto, CA 94304, US

Erfinderin/Erfinder

Brebner, Gavin

38410 St Martin d'Uriage, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.