Hilfsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1397032 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1397032
Anmeldenummer
EP03018153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2003
Veröffentlicht
10.03.2004
Erteilt
25.03.2009
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/14 (2006.01)
Priorität
DE 10240892 04.09.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 25.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Siemens Computers GmbH

Domagkstrasse 28, 80807 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Knoop, Franz Josef

33142 Büren-Steinhausen, DE

Scharnetzke, Rainer

33175 Bad-Lippspringe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.